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| OVG Niedersachsen, 28.04.2009 - 3 LD 4/08 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- OVG Niedersachsen, 28.04.2009 - 3 LD 4/08
- BVerwG, 15.04.2010 - 2 B 82.09
Wird zitiert von ... (5)
- OVG Niedersachsen, 08.03.2022 - 3 LD 3/21
Außerdienstliches Dienstvergehen; Behördenprinzip; Dienstherr; …
Ein endgültiger Vertrauensverlust ist eingetreten, wenn aufgrund der Gesamtwürdigung der bedeutsamen Umstände der Schluss gezogen werden muss, der Beamte werde auch künftig seinen Dienstpflichten nicht ordnungsgemäß nachkommen oder aufgrund seines Fehlverhaltens sei eine erhebliche, nicht wieder gut zu machende Ansehensbeeinträchtigung eingetreten (grundlegend BVerwG…, Urteil vom 20.10.2005 - BVerwG 2 C 12.04 -, juris Rn. 26; vgl. zudem BVerwG…, Urteil vom 24.5.2007 - BVerwG 2 C 28.06 -, juris Rn. 17; Nds. OVG, Urteil vom 28.4.2009 - 3 LD 4/08 - m. w. N.). - OVG Niedersachsen, 22.03.2016 - 3 LD 1/14
ADHS; ADS; Aufmerksamkeitdefizitsyndrom; Disziplinarmaßnahme; Milderungsgründe; …
Ein endgültiger Vertrauensverlust ist eingetreten, wenn aufgrund der Gesamtwürdigung der bedeutsamen Umstände der Schluss gezogen werden muss, der Beamte werde auch künftig seinen Dienstpflichten nicht ordnungsgemäß nachkommen oder aufgrund seines Fehlverhaltens sei eine erhebliche, nicht wieder gut zu machende Ansehensbeeinträchtigung eingetreten (grundlegend BVerwG, Urt. v. 20.10.2005 - 2 C 12.04 -, BVerwGE 124, 252, vgl. zudem BVerwG, Urt. v. 24.5.2007 - 2 C 28.06 -, juris, Senat, Urt. v. 28.4.2009 - 3 LD 4/08 - m. w. N.). - OVG Niedersachsen, 14.11.2012 - 19 LD 10/10
Anforderungen an die Begründung eines Wiederaufnahmeantrags für ein …
In einem derartigen Fall muss nämlich von dem Beamten gerade im Hinblick auf die Bedeutung dieser Kernpflicht für das öffentlich-rechtliche Dienst- und Treueverhältnis erwartet werden, dass er trotz der verminderten Schuldfähigkeit noch genügend Widerstandskraft gegen eine Verletzung dieser Pflicht im Dienst aufbringt (…BVerwG, Beschl. v. 11.1.2012 - BVerwG 2 B 78.11 -, juris Langtext Rdnr. 6;… Urt. v. 3.5.2007 - BVerwG 2 C 9.06 -, NVwZ-RR 2007, 696 = juris Langtext Rdnr. 34;… Urt. v. 28.5.2008 - BVerwG 2 C 59.07 -, a. a. O.;… Beschl. v. 27.10.2008 - 2 B 48.08 -, juris Langtext Rdnr. 7; Senat, Urt. v. 26.10.2010 - 19 LD 6/09 - Nds. OVG, Urt. v. 28.4.2009 - 3 LD 4/08 - zu § 13 Abs. 1 BDG;… OVG Bremen, Urt. v. 26.5.2010 - DL A 535/08 -, juris Langtext Rdnr. 69;… VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 16.9.2010 - DL 16 S 579/10 -, juris Rdnr. 70;… Gansen, Disziplinarrecht in Bund und Ländern, Stand: April 2012, § 13 Rdnr. 40). - OVG Niedersachsen, 26.02.2013 - 3 LD 2/12
Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wegen Unterschlagung dienstlich anvertrauter …
Ein endgültiger Vertrauensverlust ist eingetreten, wenn aufgrund der Gesamtwürdigung der bedeutsamen Umstände der Schluss gezogen werden muss, der Beamte werde auch künftig seinen Dienstpflichten nicht ordnungsgemäß nachkommen oder aufgrund seines Fehlverhaltens sei eine erhebliche, nicht wieder gut zu machende Ansehensbeeinträchtigung eingetreten (…grundlegend BVerwG, Urt. v. 20.10.2005 - BVerwG 2 C 12.04 -, BVerwGE 124, 252 = NVwZ 2006, 469 = juris Langtext Rdnr. 20 ff.;… vgl. zudem BVerwG, Urt. v. 24.5.2007 - BVerwG 2 C 28.06 -, juris Langtext Rdnr. 12 ff.; Senat, Urt. v. 28.4.2009 - 3 LD 4/08 - m. w. N.). - VG Berlin, 12.04.2011 - 85 K 5.10
Rechtsschutz gegen Entfernung aus dem Dienst nach schwerem innerdienstlichen …
Für Beamte der Deutschen Postbank AG gilt dasselbe (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 28. April 2009 - 3 LD 4/08 -).